Das Düsseldorfer Landgericht hat das vorläufige Einfuhr- und Verkaufsverbot des Tablet-PC Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt. Samsung will in die Revision
Darf in Europa nicht verkauft werden: Das Samsung Galaxy Tab 10.1
Düsseldorf, 09.09.2011 – Nun ist es vorerst amtlich: Das Düsseldorfer Landgericht untersagt es der deutschen Samsung Electronics GmbH, das Tablet Galaxy Tab 10.1 in die Europäischen Union einzuführen und es innerhalb der EU zu vertreiben. Gegen den koreanischen Mitterkonzern Samsung Electronics Co. Ltd. beschränkt sich das Einfuhrverbot auf Deutschland. Denn das Gericht ist nicht befugt, ausländische Konzerne mit einem europaweitem Einfuhrstopp zu belegen. In dem Geschmacksmuster-Streit geht es ausschließlich um das Design, nicht um Patente. Als Geschmacksmuster lassen sich beispielsweise auch Logos oder Schriftzüge schützen.
In einer ersten Stellungnahme kündigte Samsung an, gegen das Urteil unverzüglich Berufung einzulegen, um die freie Kaufentscheidung des Konsumenten wiederherzustellen. Das Urteil stehe im Widerspruch zu einer Entscheidung der holländischen Gerichte vom 24. August, wonach sich das Design des Galaxy Tab von dem des Apple iPads klar unterscheide, betonte Samsung. Die auf Basis der sehr allgemeinen Geschmacksmusterregelung verhängte Verfügung behindere die Entwicklung und den Fortschritt, so Samsung weiter. Um das geistige Eigentum des Unternehmens zu schützen, behalte sich Samsung rechtliche Schritte gegen Apple Inc. vor. Apple verstoße gegen Patente in der Drahtlostechnik des koreanischen Konzerns.
Das Landgericht hatte bereits am 09.08. eine einstweilige Verfügung erlassen und diese in einer mündlichen Anhörung am 25.08. erneut bestätigt. Am 25.08. ging es darum, ob die Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung tatsächlich gegeben war. Das war nach Ansicht der Kammer der Fall, da Apple nach dem Bekanntwerden des genauen Designs in einem Artikel in der Zeitschrift CHIP 12/2011 unverzüglich gehandelt habe.
